Die «Schulden» der Schweiz in Mosambik

Süd-Perspektive von Faizal Ibramugy, Journalist in Nampula, im Norden Mosambiks, und Medienunternehmer.

Die Schweiz arbeitet seit 1979 mit Mosambik zusammen, und seit 2012 − dasselbe Jahr, in dem die Verhandlungen über die Darlehen der sogenannten «versteckten Schulden» («dívidas ocultas») stattfanden − fokussiert sich die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit auf drei Schwerpunktbereiche: neben der wirtschaftlichen Entwicklung und der Gesundheit auch die Gouvernanz. Ein an natürlichen Ressourcen reiches Land wie Mosambik kann sich nur durch gute Regierungsführung und verantwortungsvolle Investitionen weiterentwickeln. Deshalb ist die Schweizer Unterstützung in diesem Bereich willkommen. Der Skandal rund um die «versteckten Schulden» untergräbt nun jedoch alle ihre Bemühungen.

Uns MosambikanerInnen wurde jahrelang beigebracht, wie man regiert, wie man die öffentlichen Gelder verwaltet, wie man illegale und korrupte Praktiken vermeidet, die dem Staat schaden könnten, und wie man transparent handelt. Es ist diese gute Regierungsführung, die die SchweizerInnen den MosambikanerInnen durch ihre verschiedenen Interventionen zugunsten der Entwicklung des Landes vermittelt haben.
Wir MosambikanerInnen hätten nie im Leben gedacht, dass WirtschaftsvertreterInnen eines Landes, das sie lehrt, wie wirtschaftliche Ressourcen nachhaltig verwaltet werden sollten, es unserer korrupten Regierung gleichtun würden. Die Beteiligten haben dabei den Staat um mehr als eine Milliarde Dollar betrogen, selbst nachdem Machbarkeitsstudien gezeigt hatten, dass die vereinbarten Darlehen nicht tragfähig waren.

Das Sprichwort «Tu, was ich dir sage, aber nicht, was ich selber tue» passt hier perfekt: Den MosambikanerInnen wurde beigebracht, nicht korrupt zu sein, aber Schweizer Angestellte der Credit Suisse haben deutlich gezeigt, dass ihnen Korruption mehr wert ist als die Transparenz, die in fast allen Projekten und Programmen, die mit Schweizer Geldern finanziert werden, proklamiert wird.

Schuldenerlass genügt nicht

Jetzt, da die Credit Suisse mit einer Strafzahlung in der Höhe von 475 Millionen Dollar an die USA und das Vereinigte Königreich und einem Schuldenerlass gegenüber Mosambik im Umfang von 200 Millionen Dollar einen Teil der Schuld auf sich nehmen muss, hofft die Mehrheit der MosambikanerInnen, dies sei eine Gelegenheit, um vor Gericht einen vollständigen Schuldenerlass zu verlangen.

Meiner Meinung nach würde dies allerdings längst nicht ausreichen. Daneben müsste die offizielle Schweiz − die das Bestreben Mosambiks für eine dezentrale, gerechte und transparente Verwaltung der Ressourcen durch die staatlichen Institutionen unterstützt – einräumen, dass ihre Bemühungen in mehr als 40 Jahren keine Wirkung erzielt haben. Trotz grosser Anstrengungen ist es Mosambik nicht gelungen, sich dieses Wissen anzueignen, ebenso wenig wie die Bankangestellten der Credit Suisse in der Lage waren, einen Kredit in völliger Transparenz zu vergeben.

Ein neues ABC der Regierungsführung

Heute sind die MosambikanerInnen mit einer Schuld konfrontiert, die mit betrügerischen Mitteln in einer kriminellen Vereinigung zwischen Bankern und Machthabern genehmigt wurde. Mosambik steht vor einem noch nie dagewesenen Desaster, dessen zufriedenstellende Bewältigung nicht nur Vergebung, sondern auch eine Neudefinition der Strategie zur Förderung der guten Regierungsführung erfordert.
Wenn dieser Finanzskandal, der Mosambik erschüttert hat, aufzeigt, was das Land in diesen Jahrzehnten von der Schweiz über gute Regierungsführung und die Verwaltung öffentlicher Angelegenheiten gelernt hat, kann ich nur sagen: Es ist nichts wert. Dringend notwendig ist ein neues ABC der Regierungsführung, der Transparenz und der Integrität, das den MosambikanerInnen vermittelt, dass sie selbst an der Spitze der Regierung stehen. Die Zusammenarbeit zwischen der Schweiz und Mosambik, die auf einem guten Fundament aufbaute, verkommt sonst durch die «versteckten Schulden» zu einer grossen Schande.