Geben und Nehmen in Kuba

Die Panne des Taxis von Havanna nach Trinidad mag niemanden wundern, das Fahrzeug hat Jahrgang 1954. Die Anschaffung eines neuen Taxis kommt für den Besitzer des Oldtimers angesichts eines Importzolls von 800% auf Autos nicht in Frage. Nach zwei Stunden Warten bringt uns ein anderes Kollektivtaxi für die astronomische Summe von 120 CUC (das entspricht 120 CHF) wohlbehalten nach Trinidad. Auf der vierspurigen Autobahn hat es so wenig Verkehr, dass die rechte Spur Fahrrädern und Pferdefuhrwerken vorbehalten bleibt. Unter jeder Brücke warten Menschen geduldig auf eine Mitfahrgelegenheit – welcher Art auch immer. «Trinidad? Da war ich noch nie, zu teuer!», erklärt uns eine Frau aus Havanna. 120 CUC entsprechen dem Vierfachen des offiziellen Mindestlohns. Und die Eisenbahn ist in einem dermassen lausigen Zustand, dass selbst die KubanerInnen sie verschmähen. Man versteht: Der öffentliche Verkehr, Transport überhaupt ist eines der Hauptprobleme in Kuba.

Mit einigem Stolz hat die französische Staatsbahn SNCF darum anfangs April verkündet, dass sie im Auftrag der französischen Entwicklungsagentur das kubanische Eisenbahnnetz modernisieren soll. Das Auftragsvolumen: 5.5 Mio. EUR. Interessant ist die Herkunft des Geldes, es stammt aus der fast vollständigen Streichung von Kubas Schulden bei Frankreich. Im Dezember 2015 hat der Club de Paris, in dem die wichtigsten Gläubigers Kubas – darunter auch die Schweiz – versammelt sind, dem Inselstaat 80 Prozent seiner Schulden erlassen. 2016 wandelte François Hollande einen Teil der Schuld in einen mit 212 Mio. EUR dotierten Gegenwertsfonds um, um damit Entwicklungsprojekte zu finanzieren. Viele andere Länder erliessen Kuba damals ihre Schulden ganz oder teilweise.

Nicht so die Schweiz, ihr schuldet Kuba immer noch 47.3 Mio. CHF, rückzahlbar in den nächsten 18 Jahren. Und dies obwohl Bern schon 1997 allen lateinamerikanischen Schuldnern einen Schuldenerlass gewährt hatte und ebenfalls einen Gegenwertsfonds eingerichtet hatte.

Die Kleinbauern als Rettung

47 Millionen mag man für einen nicht exorbitanten Betrag halten. Aber wir haben es mit dem Armenhaus Kuba zu tun und die Summe entspricht dem, was die Schweizer Entwicklungszusammenarbeit dort in vier Jahren einsetzt. Die DEZA unterstützt damit namentlich den Marktzugang für Kleinbauern, denn die Ernährung ist eine weitere Grossbaustelle in Kuba.

«Schauen Sie, wie authentisch diese Landschaft ist», begeistert sich unser lokaler Guide beim Anblick der Ebene rund um Vinales, wo die Bauern ihre Felder noch mit Hilfe von Ochsen pflügen. Was den TouristInnen gefallen mag, ist Ausdruck einer rückständigen Landwirtschaft, selbst hier wo der weltbeste Tabak wächst, im Westen des Landes. Trotz hervorragender Bodenqualität importiert Kuba heute 80 Prozent seiner Lebensmittel – für teure Devisen.

2000 öffnete Olivier Berthoud das DEZA-Büro in Kuba. Die Schweiz konzentrierte sich schon damals auf die Unterstützung der Kleinbauern, die nach der Revolution von 1959 nicht enteignet worden waren, anders als in der Sowjetunion. Parallel dazu setzte Kuba jedoch auf eine hochmechanisierte industrielle Landwirtschaft, welche primär für den Ostblock produzierte. «Mit dem Untergang der UdSSR kollabierte auch die kubanische Grosslandwirtschaft und die 150‘000 Kleinbauern-Familien sprangen bei der Ernährung des Landes in die Lücke», berichtet der pensionierte DEZA-Mitarbeiter Berthoud. Aber die Vermarktung der Produktion, aber auch der Zugang zu Dünger blieben unter der Kontrolle des Staates. «Bis heute ist die kubanische Landwirtschaft weit davon entfernt ihr Potential auszuschöpfen. Die Gründe dafür sind primär ideologische Bedenken, dass sich Bauern oder Zwischenhändler bereichern könnten.» Das bestätigt uns ein Tabakproduzent in Vinales, der gezwungen ist, 90 Prozent seiner Produktion dem Staat zu verkaufen.

Stark gelenkte Auslandsinvestitionen

Heute versucht auch Kuba ausländische Investoren anzulocken. Rund fünfzig Mitglieder umfasst die Handelskammer Schweiz-Kuba, wobei der bilaterale Austausch sehr bescheiden ist. 2017 importierte die Schweiz Waren im Umfang von 38 Mio. und exportierte für 21 Mio. CHF. Während einige Unternehmen Investitionen in die Landwirtschaft bzw. den Tourismus prüfen, gibt es im Verhältnis Schweiz-Kuba eine grosse Konstante: Der mit Abstand wichtigste Schweizer Investor ist Nestlé, der sich mit dem sozialistisch regierten Staat immer arrangiert hat. Andreas Winkler, der Direktor der Handelskammer: «Vor drei vier Jahren unter Barack Obama gab es viel Enthusiasmus, doch die Regierung hat ihre eigenen Vorstellungen. Kuba ist weltweit vielleicht das einzige Land, das so klare Richtlinien für ausländische Investitionen hat. Erfüllt man diese nicht, lässt sich auch kaum investieren.» 

In der Tat, in ihrer im April 2018 publizierten Broschüre zu den Investitionsgelegenheiten, sind klare Vorgaben festgehalten: Auslandinvestitionen sollen helfen, die Abhängigkeit von Importen zu reduzieren, Arbeitsplätze schaffen sowie Wissens- und Technologietransfer unterstützen. Die Regierung behält sich vor, einen Mindestlohn festzulegen. Ein Streikrecht gibt es nicht, das allerdings gilt auch sonst im Land, wenn auch nicht de jure. Aus entwicklungspolitischer Sicht mögen die Vorgaben zwar sinnvoll sein, ein Blick auf die Zahl der Investitionen und die Sektoren, in denen das Ausland investiert darf, zeigt jedoch ein einseitiges Resultat.

Tourismus (Hotels, Golfplätze): 152
Landwirtschaft/Nahrungsmittelsektor: 104
Fossile Energie, Erdöl: 78
Maschinenindustrie: 33
Pharmazie/Biotechnologie: 15
Bauwirtschaft: 14
Erneuerbare Energie: 13
Andere: 47

Schwierige Finanzierung aus dem Ausland

Kein Zweifel, das US-Embargo behindert die wirtschaftliche Entwicklung der Insel massiv. Die meisten Import und Exporte zwischen den USA und Kuba sind verboten, ebenso Reisen. Ein Frachtschiff, das in Kuba war, darf für die kommenden sechs Monate keinen US-Hafen mehr anlaufen. Kuba schätzt den Schaden, den das Embargo seit 1962 angerichtet hat, auf 753.69 Milliarden US-Dollar. Jedes Jahr verurteilt die UNO das Embargo fast einstimmig.

«Wir müssen unsere Handelsbeziehungen zu Kuba normalisieren. Tun wir es, dann gibt es auch keinen Grund mehr das Embargo aufrecht zu erhalten», sagt uns Michael Parmly, der die US-Interessen zwischen 2005 und 2008 in Havanna vertreten hat. «Die Infrastruktur zerfällt. Aber wer soll die Häfen und die Strassen modernisieren, wer für sauberes Trinkwasser sorgen? Weder die Weltbank noch die Interamerikanische Entwicklungsbank kommen dafür in Frage, weil sie von den USA kontrolliert werden und die ihre Bedingungen stellen. Es ist sehr bedauerlich.»

Welche Investitionszukunft könnte Kuba haben? «Innerhalb des Regimes gibt es verschiedene Kräfte», analysiert Olivier Berthoud, «zwar werden die Kader der alten Garde immer weniger, aber es gelingt ihnen immer noch, wirtschaftliche Reformen zu bremsen. Das gilt aber auch für die kleinen Bürokraten, die sich durch Änderungen bedroht sehen. Die Armee ist sehr mächtig, weil sie sowohl den Tourismus als auch die Importe kontrolliert. Dass sie – sollte es ihren Interessen dienen – eine Wende vollzieht, ist jedoch nicht auszuschliessen. Die kleinen Unternehmer, die seit einigen Jahren mit kleinstem Spielraum zugelassen sind, haben mit dem System gebrochen. Und die Jungen, für die die Revolution längst Geschichte ist, hauen ab, sobald sie können. Die Intellektuellen dagegen, die träumen von einer Lösung, welche die sozialen Errungenschaften und die nationale Souveränität bewahrt, gleichzeitig aber die Wirtschaft ankurbelt und die Institutionen demokratisiert.»

Der Beitrag, den die Schweiz zum 60. Jahrestag der Revolution am 1. Januar 2019 leisten könnte, ist jedenfalls schon klar:  Sie könnte Kuba seine Schulden erlassen.

Kuba braucht dringend Investitionen um seine marode Infrastruktur zu modernisieren und die Produktivität der Landwirtschaft zu steigern. Doch das US-Embargo verhindert den Zugang zu Krediten. Und die Schweiz? Die beharrt auf der Rückzahlung einer Schuld von 47 Millionen CHF.